Effektive Arbeitszeit

Autor: Sandra Burmann

In Übereinstimmung mit dem spanischen Arbeitnehmerstatut wird die Arbeitszeit derart berechnet, dass der Arbeitnehmer sowohl zu Beginn seiner täglichen Arbeitszeit als auch bei Beendigung derselben sich an seinem Arbeitplatz befinden muss. Insoweit wird zwischen der effektiven Arbeitszeit, d.h. von der Ankunft am Arbeitsort bis zum Verlassen desselben, und der “Bereitschaftszeit” unterschieden, während derer der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Verfügung steht, um seine Leistungen erbringen zu können. Grundsätzlich stellt diese Bereitschaftszeit keine tatsächliche Arbeitszeit dar. 

In einem vor kurzem ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (C-518/15) hat dieses jedoch die Bereitschaftszeit, die ein Feuerwehrmann zu Hause verbringt und während derer er der Verpflichtung unterliegt, einem Ruf seines Arbeitgebers zum Einsatz innerhalb von acht Minuten Folge zu leisten, als Arbeitszeit angesehen. In dem Urteil wird festgestellt, dass “die Verpflichtung, persönlich an dem vom Arbeitgeber bestimmten Ort anwesend zu sein, sowie die Einschränkung, die sich aus geografischer und zeitlicher Sicht aus dem Erfordernis ergibt, sich innerhalb von acht Minuten am Arbeitsplatz einzufinden, objektiv die Möglichkeiten des Arbeitnehmers einschränken, sich seinen persönlichen und sozialen Interessen zu widmen”. Während somit die bloße Verpflichtung, während des Bereitschaftsdienstes für den Arbeitgeber erreichbar zu sein, nicht zu einer Einstufung als effektive Arbeitszeit führt, haben die in dem dargestellten Fall dem Arbeitnehmer auferlegten Beschränkungen, die es ihm unmöglich machen, anderen Tätigkeiten nachzugehen und seinen Aufenthaltsort während der Bereitschaftszeit frei zu bestimmen, die Folge, dass die Bereitschaftszeit als Arbeitszeit anzusehen ist. 

Es sind daher die vom Europäischen Gerichtshof aufgestellten Kriterien zu berücksichtigen, um im Einzelfall zu entscheiden, ob die Bereitschaftszeit als tatsächliche Arbeitszeit anzuerkennen ist.