Kontinuierlich veröffentlichen die Kolleginnen und Kollegen von Rödl & Partner Aufsätze in diversen Fachpublikationen.

Dezember 2020

Dezember 2020 | Alexey Sapozhnikov
Russland: Unterzeichnung der Verordnung Nr. 791
Der Präsident Russlands unterzeichnete die Verordnung Nr. 791, nach der die Geltung der Verordnung Nr. 274 vom März 2020 bis zum 15. Juni 2021 verlängert wird. Folglich werden alle abgelaufenen Dokumente ausländischer Staatsangehörigen bis zu diesem Datum ihre Gültigkeit behalten.
Veröffentlicht auf roedl.de
, 22. Dezember 2020

Dezember 2020

Dezember 2020 | Alexey Sapozhnikov
Russland: Gültigkeit abgelaufener Dokumente ausländischer Staatsangehörigen verlängert
Präsident Russlands unterzeichnete die Verordnung Nr. 791, nach der die Geltung der Verordnung Nr. 274 vom März 2020 bis zum 15. Juni 2021 verlängert wird. Folglich werden alle abgelaufenen Dokumente ausländischer Staatsangehörigen bis zu diesem Datum ihre Gütltigkeit behalten.
Veröffentlicht auf Ost/News
, 22. Dezember 2020

Dezember 2020

Dezember 2020 | Dr. Tatiana Vukolova, Ilya Lokhanin
Medizinische Fernbehandlung russischer Bürger: Was geht?
Bei deutschen Kliniken wächst das Interesse an der Erbringung medizinischer Leistungen für Patienten aus Russland. Gleichzeitig sind derartige Behandlungen aufgrund der russischen gesetzlichen Vorschriften mit einer Reihe von rechtlichen Risiken verbunden. Juristen klären auf.
Veröffentlicht auf russland.capital
, 19. Dezember 2020

Dezember 2020

Dezember 2020 | Marina Yankovskaya
Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten und aktuelle Rechtsprechung
Marina Yankovskaya ist eine der erfahrensten Gesellschaftsrechtlerinnen, die Moskau zurzeit zu bieten hat. Sie untersucht in ihrem Beitrag gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten und kommt zu dem überraschenden Ergebnis, dass die russischen Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten mittlerweile von ihrer schon seit langem bekannten formalen Betrachtungsweise abrücken zugunsten einer praxisorientierten Bewertung der tatsächlichen Umstände. Auch wenn Russland sich politisch immer mehr vom Westen zu entfernen scheint, so ist in diesem Bereich eine Annäherung an die Art und Weise westlicher Rechtsprechung zu erkennen.
Veröffentlicht auf Ost/News
, 4. Dezember 2020

Dezember 2020

Dezember 2020 | Helge Masannek
Ergebnisse des „Steuermanövers“ im IT-Bereich: Anpassungsbedarf bei konzerninternen IT -Dienstleistungen

Helge Massanek kommentiert in seinem Beitrag das neue Gesetz vom Juli 2020 über Besteuerungsverfahren für russische IT-Unternehmen, welches gegebenenfalls Steuervergünstigungen für die Hersteller elektronischer Erzeugnisse mit sich bringt; dies gilt auch für den internationalen Bereich. Allerdings wird die Umsatzsteuerbefreiung nur noch in wenigen Fällengewährt.
Veröffentlicht auf Ost/News
, 4. Dezember 2020

Dezember 2020

September 2020 | Vera Giryaeva
Russland: Verstöße gegen Wettbewerbsgesetzgebung

Nach mehreren Monaten der Telearbeit haben viele Arbeitgeber in Russland eine Entscheidung über die Rückkehr ihrer Arbeitnehmer in Präsenzarbeit getroffen. In dem Artikel wird analysiert, welche Maßnahmen durch denArbeitgeber zu treffen sind.
Veröffentlicht auf Ost/News
, 4. Dezember 2020

November 2020

November 2020 | Nurislam Baimurat
Regarding property tax calculation for a solar power plant (English)
Based on the provisions of the Article 519 of the Tax Code of the Republic of Kazakhstan dated December  25,  2017  No.  120-VI  “On  taxes  and  other obligatory payments to the budget” (“Tax Code”), the objects of taxation of property tax for legal entities are buildings, structures related to them in accordance with the classification established by the  authorized  state  body  that  carries  out  state regulation in the field of technical regulation, parts of such buildings, accounted for in fixed assets. At that, machinery and equipment are not subject to taxation  of  property  tax.  Legal  entities  calculate property tax at a rate of 1.5 percent of the carrying amount of the building or construction.
 
However,  solar  power  plants  are  not specified in the provisions of the current Classifier of fixed assets. The following is a legal assessment of  the  attribution  of  all  components  of  a  solar power  plant,  including  solar  modules,  to equipment.
Veröffentlicht in „Newsletter Legal Kazakhstan”, November 2020

November 2020

November 2020 | Dr. Andreas Knaul, Korlan Alikhanova und Anvar Imkramov
Chancen und Herausforderungen in Zentralasien mit Fokus auf Kasachstan und Usbekistan für deutsche Medizintechnikhersteller
Der Artikel befasst sich mit den Marktzutritt und den gesetzlichen Anforderungen der Medizintechnik in den Ländern Kaschstan und Usbekistan. Dabei beleuchten Dr. Andreas Knaul, Korlan Alikhanova und Anvar Imkramov von Rödl & Partner Russland und Zentralasien die rechtlichen Anforderungen an den Einkauf von medizinischen Waren, die Chancen über den Wachstum des privaten Sektors und den Marktzugang beider Länder zur Herstellung und dem Vertrieb von Medizinprodukten.
Veröffentlicht von SPECTARIS e.V im SPECTARIS Jahrbuch 2020/2021

November 2020

November 2020 | Sergey Vershinin
Reform der Abfallwirtschaft in Russland: Neue Verpflichtungen für Verpackungshersteller, Recyclingpflichten, Umweltabgabe etc.
Russland hat 2020 die verpflichtende Kennzeichnung von Verbraucherprodukten mit einem scanbaren Produktcode beschlossen. Es ist geplant, die Verpflichtung bis 2024 auf alle Arten von Konsumgütern auszuweiten. Derzeit unterliegen bereits einige Produktkategorien der Kennzeichnungspflicht. So erstreckt sich der „Track & Trace”-Produktcode ab dem 1. Juli 2020 u.a. auch auf alle Arzneimittel. Ziel ist es durch das System „Chestny ZNAK” („Ehrliches Zeichen”) das in der Vergangenheit stark verbreitete Problem von Produktfälschungen zu bekämpfen und gerade im Arznei­mittelbereich den Verbraucherschutz nachhaltig zu stärken.
Veröffentlicht auf
Rödl & Partner, 11. November 2020

November 2020

November 2020 | Sergey Vershinin
Reform der Abfallwirtschaft in Russland: Neue Verpflichtungen für Verpackungshersteller, Recyclingpflichten, Umweltabgabe etc.
Es gibt Bestrebungen des russischen Gesetzgebers, das in Russland bestehende Abfallentsorgungssystem in vielen Aspekten zu reformieren: So müssen derzeit die in Russland hergestellten sowie importierten Verpackungen durch die Hersteller und Importeure der darin verpackten Waren entsorgt werden. Mit der Reform ist geplant, diese Verpflichtung hingegen auf die Hersteller und Importeure der Verpackungen zu übertragen.
Veröffentlicht auf
Rödl & Partner, 11. November 2020

November 2020

Oktober 2020 | Dr. Tatiana Vukolova
Markierungsverfahren für Medikamente in Russland im Zusammenhang mit der Pandemie vereinfacht
Die Anforderung an die obligatorische Markierung von Medikamenten gilt in Russland seit 1. Juli 2020. Die Pflicht zur Markierung von Medikamenten mit digitalen Codes wurde den Marktteilnehmern auferlegt, um die Rückverfolgbarkeit pharmazeutischer Produkte sicherzustellen und den Verbraucher vor Fälschungen zu schützen. Allerdings hat das Markierungssystem einige Mängel, die besonders vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie erkennbar wurden.
Veröffentlicht auf
Rödl & Partner, 9. November 2020

November 2020

November 2020 | Marco Koschier
Russland: Änderungen bei der Eintragung von KMU mit ausländischer Beteiligung
Am 27. Oktober 2020 unterzeichnete Präsident Putin das Gesetz Nr. 349-FZ, das Änderungen des Gesetzes Nr. 209-FZ „Über die Entwicklung von Klein- und Mittelbetrieben (KMU) in der RF“ vom 24. Juli 2007 vorsieht. Die Änderungen betreffen das Verfahren für die Eintragung von KMU mit ausländischer Beteiligung. Die Änderungen treten am 7. November 2020 in Kraft.
Veröffentlicht auf
Rödl & Partner, 6. November 2020

Oktober 2020

Oktober 2020 | Marco Koschier
Russland: Probleme bei der Konzernabschlussprüfung einer Tochtergesellschaft in der Praxis
Schwierigkeiten. Dabei trifft es besonders Gesellschaften mit ausländischer Beteiligung, da diese nicht nur mit dem Abschluss nach lokalem Recht beschäftigt sind, sondern zusätzlich ein Reporting Package für die Gruppenkonsolidierung erstellen müssen. Dazu kommt noch, dass das Reporting Package zumeist auf anderen Rechnungslegungsstandards aufbaut, was zur Folge hat, dass laufende Um- und Nachbuchungen vorzunehmen sind. Dadurch ist eine frühzeitige Planung zur Erstellung und Prüfung des Konzernabschlusses notwendig.
Veröffentlicht auf
Rödl.de, 28. Oktober 2020

Oktober 2020

Oktober 2020 | Dr. Tatiana Vukolova
Der Austausch personenbezogener Daten mit Firmen innerhalb EU sorgt für offene Fragen (Englisch)
Der grenzenübergreifende Austausch von persönlichen Daten ist sehr wichtig für Unternehmen in Russland, um mit den Unternehmen auf dem europäischen Markt zu agieren. Das Urteil beim Gerichtshof der Europäischen Union zur Aufhebung des „Privacy Shield Agreement” vom 16 Juli 2020 führte nicht nur zum Schutz personenbezogener Daten zwischen der EU und der USA. Anhand des derzeit geltenden Algorithmus für grenzüberschreitende Übermittlungen, kommt es auch zu Schwierigkeiten beim Transfer von Daten zwischen Drittländern und der EU. Wichtige Details zur Bestimmung und welche Maßnahmen für russische Unternehmen zu beachten sind, beschreibt Dr. Tatiana Vukolova im folgenden Artikel.
Veröffentlicht auf
Rödl & Partner Italien, Oktober 2020

Oktober 2020

Oktober 2020 | Alina Rovba
Visum für Russland von zuhause beantragen
Das neue Visaverfahren soll viel schneller und bequemer als heute sein, unter der Bedingung, dass die geplante Reise nach Russland den gesetzlichen Anforderungen und Einschränkungen entspricht.
Am 6. Oktober 2020 hat die russische Regierung in ihrer Anordnung Nr. 2571-r das Verzeichnis der Länder bestätigt, für deren Staatsangehörige einheitliche elektronische Visa verfügbar sind. Das Verzeichnis umfasst 52 Länder, einschließlich Großbritannien, alle EU-Länder, China, Nordkorea, Saudi-Arabien, Mexiko und andere.

Veröffentlicht auf russland.capital, Oktober 2020

Oktober 2020

Oktober 2020 | Alina Rovba
Russland: Migrationsrechtlichen Fristen gehemmt
Seit 16. September 2020 wurden durch die Präsidentenverordnung Nr. 580 die Fristen, innerhalb derer die vorübergehenden Maßnahmen zur Regulierung der rechtlichen Lage von Ausländern und Staatenlosen in der Russischen Föderation im Zusammenhang mit dem Risiko der weiteren Verbreitung der neuen Coronavirus-Infektion gelten, bis zum 15. Dezember 2020 verlängert.
Veröffentlicht auf
Ost/News, Oktober 2020

Oktober 2020

Oktober 2020 | Vera Giryaeva
Was ist bei den Berichten im Bezug zu den neuen Bestimmungen der Telearbeit zu beachten? (Russisch)
Gemäß Verordnung Nr. 96-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 1. Oktober 2020 müssen Arbeitgeber, die auf dem Gebiet der Stadt Moskau tätig sind, für den Zeitraum vom 5. bis einschließlich zum 28. Oktober 2020 mindestens 30 Prozent ihrer Mitarbeiter sowie alle Mitarbeiter im Alter von über 65 Jahren sowie Mitarbeiter, die an chronischem Erkrankungen leiden, ins Home Office versetzen. Diese Anforderung gilt sowohl für Mitarbeiter mit Arbeitsvertrag als auch für solche mit zivilrechtlichem Vertrag.
Veröffentlicht auf
«ВЕДОМОСТИ», Oktober 2020

September 2020

September 2020 | Alexandra Nechaeva
Russland: Verstöße gegen Wettbewerbsgesetzgebung
In den letzten Monaten wurden ausländische Gesellschaften und ihre Tochtergesellschaften durch den Föderalen Antimonopoldienst (FAS Russlands) immer öfter Verstößen überführt, und zwar sowohl gegen die Wettbewerbsgesetzgebung, als auch gegen die Gesetzgebung über die Werbung, deren Einhaltung durch diese Behörde kontrolliert wird. Diese Tendenz löst viele Bedenken aus, weil außer den hohen Bußgeldern für Verstöße gegen die Kartellgesetzgebung (die im Falle von umsatzbezogenen Bußgeldern mehrere Millionen Rubel betragen können) Gesetzverstöße allgemein den Ruf des gesamten Konzerns schädigen. Welche Maßnahmen Sie treffen können, um Verstöße zu vermeiden, finden Sie in unserem Artikel.
Veröffentlicht auf Ost/News
, September 2020

September 2020

September 2020 | Alexandra Nechaeva
Risiko des Marktaustritts wegen drohender Zahlungsunfähigkeit als Bedingung der Zulässigkeit von Zusammenschlüssen (Konzentration) in Russland
Eine der Folgen der Coronavirus-Pandemie im Bereich Wettbewerb ist der Marktaustritt von Teilnehmern, die vor unüberwindlichen finanziellen Schwierigkeiten stehen. Jedoch können einige Marktteilnehmer Investoren finden und standhalten. Als Investor kann einer der Teilnehmer desselben Marktes auftreten, der im Ergebnis des Rechtsgeschäfts seinen Anteil vergrößern und wahrscheinlich eine dominierende Stellung einnehmen wird. Unter welchen Bedingungen ein solches Rechtsgeschäft durch den Föderalen Antimonopoldienst Russlands (im Folgenden „FAS Russlands“) nicht nur in Zeiten der Coronakrise, sondern auch in ähnlichen Situationen genehmigt werden kann, erfahren Sie aus unserem Artikel.
Veröffentlicht auf Ost/News
, September 2020

September 2020

September 2020 | Alexandra Nechaeva
Anforderungen des Antimonopoldienstes Russlands an Angaben über von ausländischen Produzenten hergestellte Waren
Im Dezember 2019 wurden Vorwürfe des Föderalen Antimonopoldienstes Russlands (FAS Russlands) gegenüber einigen ausländischen Produzenten wegen „Doppelstandards“ für die Qualität ihrer Waren öffentlich. Während der Analyse der Wettbewerbstaktiken der ausländischen Hersteller stellte die Behörde Anzeichen einer Diskriminierung russischer Konsumenten und einer Verletzung des russischen Gesetzes über den Wettbewerbsschutz fest, weswegen den Unternehmen Verwarnungen hinsichtlich der Beendigung von Handlungen ausgesprochen wurden, die Anzeichen für Wettbewerbsrechtsverletzungen aufweisen.
Veröffentlicht auf Ost/News
, September 2020

September 2020

September 2020 | Sergey Vershinin
Rentals of retail property: challenges facing market players in a pandemic environment
Sergey Vershinin schreibt für die 2019 Ausgabe der Association of European Businesses über die neuesten Besonderheiten zu Mieten von Handelsimmobilien in Zeiten der Corona-Pandemie
Veröffentlicht in „AEB”, September 2020

August 2020

August 2020 | Alina Rovba
Russland: Rückkehr ins Büro - Übersicht der aktuellen Gesetzgebung
Seit dem 13. Juli 2020 wurden mit der Verordnung Nr. 77-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 7. Juli 2020 die wesentlichen durch die Verordnung Nr. 12-UM vom 5. März 2020 vorgesehenen Einschränkungen aufgehoben.
nsbesondere wurde Folgendes aufgehoben:
- Verbot für die Bürger, Unternehmen zu betreten, die in der Anlage Nr. 3 zur Verordnung aufgeführte Tätigkeiten ausüben;
- Pflicht für die aus den Ländern mit registrierten Covid-Fällen zurückgekehrten Personen, sich der Selbstisolierung zu unterwerfen;
- Pflicht für Personen mit akuten Atemwegserkrankungen oder für Personen, die mit ihnen wohnen, sich der Selbstisolierung zu unterwerfen;
- Pflicht für Personen über 65 Jahre alt, sich der Selbstisolierung zu unterwerfen.
Der Arbeitgeber ist nicht mehr verpflichtet, Telearbeit für die aufgeführten Arbeitnehmer sicherzustellen.
Veröffentlicht auf Ost/News, August 2020

August 2020

August 2020 | Anastasia Kondratenko
Russland: Pflicht zur Rückkehr ins Büro
Die stufenweise Aufhebung der Einschränkungen, die in Bezug auf Personen und Unternehmen im Zusammenhang mit den Risiken der Verbreitung der Coronavirus-Infektion galten, führt zur Aufhebung der Telearbeit und zur Rückkehr der Arbeitnehmer an ihre Arbeitsplätze.
Die Pflicht der Arbeitnehmer, nach der Telearbeit ins Büro zurückzukehren, hängt davon ab, in welcher Form und gemäß welchen Bedingungen der Übergang zur Telearbeit festgestellt wurde.
Veröffentlicht auf Ost/News, August 2020

August 2020

August 2020 | Anastasia Kondratenko
Kontrolle der Einhaltung der Sanitäranforderungen in Geschäftsräumen
Die Normen des russischen Arbeitsrechts erlegen dem Arbeitgeber die Verpflichtung zur Gewährleistung einer sicheren Arbeit auf. Aktuell gilt, angesichts der schwierigen epidemiologischen Lage, Arbeit dann als sicher, wenn verschärfte Sanitäranforderungen und -Vorschriften eingehalten werden. Die wesentlichen diesbezüglichen Belastungen sowie die Haftung hierfür liegen beim Arbeitgeber.
Veröffentlicht auf Ost/News, August 2020

August 2020

August 2020 | Dr. Vera Giryaeva
Elektronische Arbeitsbücher – digitale Daten verdrängen Papier
Das Arbeitsbuch ist ein kleines graues Heft mit einer einzigartigen Ordnungsnummer. Es wird an der ersten Arbeitsstelle ausgestellt und begleitet jeden Arbeitnehmer sein ganzes berufliches Leben lang. Die Arbeitsbücher wurden erstmals in der Sowjetunion durch die Anordnung des Rats der Volkskommissare der Sowjetunion vom 20.12.1938 zur „Strukturierung der Arbeiter- und Angestelltenerfassung in den Betrieben und Einrichtungen“ eingeführt und waren zugleich das wichtigste Arbeitsdokument der Arbeiter, Angestellten und Kolchosarbeiter.
Das Muster für das Arbeitsbuch hat sich in den letzten 80 Jahren ein wenig geändert, der Inhalt blieb jedoch erhalten.
Veröffentlicht auf russland.capital, August 2020

August 2020

August 2020 | Alexandra Nechaeva
Gesetz über die Einführung von kartellrechtlichen Compliance-Vorschriften für Unternehmen in Russland – Fluch oder Segen?
Am 12. März 2020 traten Ergänzungen im Föderalen Gesetz „Über den Wettbewerbsschutz“  in Kraft (eingebracht durch Föderales Gesetz Nr. 33-FZ vom 1. März 2020, im Folgenden „Gesetz“). Das Gesetz führt den Begriff der internen Sicherstellung der Einhaltung der Anforderungen der Kartellgesetzgebung und der Anforderungen der internen Kartellrechtsvorschriften von Unternehmen ein, um ein entsprechendes System zu organisieren.
Veröffentlicht auf „Akzionernoje Obschtchestwo
, August 2020

Juli 2020

Juli 2020 | Alexey Sapozhnikov
Änderungen im Verfahren zur migrationsrechtlichen Registrierung und in der Regulierung der rechtlichen Lage ausländischer Staatsangehöriger in Russland
Am 25. Juni 2020 hat die Regierung der Russischen Föderation die erwarteten Änderungen in die geltende Anordnung Nr. 635-r vom 16. März 2020 eingebracht: Nun sind Arbeitnehmer mit der Arbeitserlaubnis eines hochqualifizierten Spezialisten (HQS) zur einmaligen Einreise nach Russland berechtigt. Außerdem werden wieder Einreiseeinladungen und Arbeitserlaubnisse für hochqualifizierte Spezialisten ausgestellt. Vorher hatte der russische Präsident mit seiner Verordnung Nr. 392 vom 15. Juni 2020 die meisten migrationsrechtlichen Fristen, einschließlich der Gültigkeitsdauer von Visa, der Dauer des vorübergehenden Aufenthalts und der Fristen für die migrationsrechtliche Registrierung, bis zum 15. September 2020 verlängert. Das Verfahren zur migrationsrechtlichen Registrierung wurde ebenfalls geändert. Weitere Informationen über die letzten Neuerungen in der Migrationsgesetzgebung finden Sie in der Übersicht.
Veröffentlicht auf Ost/News, Juli 2020

Juli 2020

Juli 2020 | Dr. Vera Giryaeva
Was aus dem Gesetzentwurf über die Telearbeit ausgeklammert wurde
Am 16. Juni 2020 wurde in die Staatsduma der Entwurf des Föderalen Gesetzes „Über die Einbringung von Änderungen in das Arbeitsgesetzbuch der Russischen Föderation in Bezug auf die Regulierung der Telearbeit“ (Nr. 973264-7) eingebracht, der die Änderung des Kapitels 49.1 des russischen Arbeitsgesetzbuchs (nachfolgend ArbGB RF) vorsieht. 
Eine wichtige Änderung ist in der neuen Fassung des Artikels 312.2 „Besonderheiten des Abschlusses und der Änderung der Bedingungen des Arbeitsvertrags über die Telearbeit“ enthalten.
Veröffentlicht von Ost/News, Juli 2020

Juli 2020

Juli 2020 | Dr. Artem Boyko
Liquidationsfristen der Unternehmen in Russland

Trotz aller Bemühunhen zur Verbesserung des Geschäftsklimas in Russland ist in den letzten Jahren eine deutliche Tendenz zur Erhöhung der Anzahl der Unternehmen zu konstatieren, die sich im Liquidationsstadium befinden. Immer öfter wird die freiwiliige Liquidation der Tochtergesellschaften durch ausländische Eigentümer beantragt, die aus verschiedenen Gründen den russischen Markt verlassen wollen.
Veröffentlicht in WiRO, Februar 2020

Juli 2020

Juli 2020 | Marina Yankovskaya
Milderung der Haftung für Verstöße gegen devisenrechtliche Vorschriften
Am 7. Juli 2020 hat die Staatsduma der Russischen Föderation die Änderungen zum Artikel 15.25 des russischen Ordnungswidrigkeitengesetzbuches, der die Haftung für Verstöße gegen devisenrechtliche Vorschriften festlegt, in der letzten Lesung verabschiedet (Gesetzentwurf Nr. 518084-7).
Diese Änderungen sehen unter anderem eine Milderung von Strafmaßnahmen für russische Unternehmen vor, die ihre Verpflichtung zum Erhalt (Repatriierung) von Geldmitteln aus dem Ausland nach den mit ausländischen Geschäftspartnern abgeschlossenen Außenhandels-und Darlehensverträgen nicht erfüllt haben.
Veröffentlicht auf Ost/News, Juli 2020

Juli 2020

Juli 2020 | Irina Ermakova
Nichterhalt von Devisenerlösen aus geschlossenen Verträgen
Im Zusammenhang mit der durch die Pandemie verursachten schwierigen Wirtschaftslage verlieren Unternehmen mitunter einen erheblichen Teil ihrer Erlöse. Betroffen sind nicht nur kleine und mittelständische, sondern auch große Unternehmen, die regelmäßig Außenhandelsverträge abschließen und umsetzen. Die Konsequenzen bestehen, auch für die ausländischen Geschäftspartner, nicht nur darin, dass es unmöglich wird, vertraglich vorgesehene Zahlungen fristgerecht zu leisten, sondern reichen bis hin zur Insolvenz oder der Aufgabe des Marktes. In diesem Artikel werden die Folgen einer unterlassenen Repatriierung von Devisenerlösen durch (Devisen-)Ansässige nach Russland sowie die Optionen zur Vermeidung einer Belangung von Ansässigen im Zusammenhang mit der Unmöglichkeit des Erhalts von Devisenerlösen aus mit ausländischen Partnern geschlossenen Verträgen analysiert.
Veröffentlicht auf „Gazeta-Yurist” , Juli 2020

Juli 2020

Juli 2020 | Alexey Fedoryaka
Für „Webinar“ wirst du bezahlen! Warum man dieses Wort in Deutschland nicht verwenden darf

Das Wort „Webinar“ ist als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) seit Juli 2003 registriert. Der Markeninhaber ist ein Herr Mark Keller mit Anschrift in Kuala Lumpur (Malaysia).
Veröffentlicht auf russland.capital, Juli 2020

Juli 2020

Juli 2020 | Alexey Fedoryaka
Intellectual property clause (employment) Q&A: Germany
Der Artikel beschäftigt sich mit spezifischen Informationen über die wichtigsten rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen in Deutschland, die bei der Abfassung einer IP-Klausel zur Verwendung in den Beschäftigungsbedingungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu berücksichtigen sind.
Dieses Q&A beinhaltet länderspezifische Anmerkungen und ist Teil des Kapitels Grenzüberschreitende Beschäftigung.
Veröffentlicht auf Thomson Reuters, Juni 2020

Juli 2020

Juli 2020 | Tatiana Vukolova
Letter terminating a consultancy agreement Q&A:Russian Federation
Informationen über die wichtigsten rechtlichen und kommerziellen Fragen in der Russischen Förderation, die beim Schreiben einer Kündigung von Beraterverträgen zur internationalen Verwendung zu berücksichtigen sind.
Veröffentlicht auf Thomson Reuters, Juni 2020

Juni 2020

Juni 2020 | Irina Ermakova
Verletzung ausschließlicher Markenrechte bei der Platzierung von Werbung im Internet
Im Artikel wurden die geltende Gesetzgebung und die Rechtsprechung zur Frage der Verletzung der ausschließlichen Markenrechte bei der Platzierung von Werbung im Internet unter Verwendung verschiedener Adressierungsmethoden, u.a. bei Kontextwerbung, analysiert. Die Autorin gibt praktische Empfehlungen für die Verhinderung der Verletzung der ausschließlichen Markenrechte und führt die Umstände auf, die bei der Einreichung einer Gerichtsklage über den Schutz eines verletzten Rechtes bewiesen werden müssen. Die Autorin weist außerdem auf die Regulierungslücken im genannten Bereich hin und schlägt vor, die entsprechenden Normen gesetzlich festzulegen. 
Veröffentlicht von Yur Vak, Juni 2020

Mai 2020

Mai 2020 | Irina Shornikova
Russland: Systemrelevante Unternehmen: Kriterien und Fördermaßnahmen
Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie hat der russische Staat eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen umgesetzt, indem die Kategorien kleiner und mittelständischer Unternehmen und Bereiche, die durch die Folgen der Pandemie besonders betroffen sind, sowie systemrelevante Unternehmen bestimmt wurden.
Veröffentlicht auf Ost/News, Mai 2020

April 2020

April 2020 | Dr. Artem Boyko
Neue Bedingungen für die Abhaltung von ordentlichen Gesellschafterversammlungen von OOO und OAO im Jahr 2020
Viele Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Aktiengesellschaften waren besorgt, dass sie aufgrund von Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie nicht die Zeit hatten, jährliche (reguläre) Hauptversammlungen innerhalb der gesetzlichen Fristen abzuhalten. Es gibt keinen Grund, sich jetzt darüber Sorgen zu machen, denn die Frist für solche Treffen wurde in diesem Jahr verlängert..
Veröffentlicht auf law.ru, April 2020

April 2020

April 2020 | Helge Masannek
Flexibilisierung von Steuervorauszahlungen und weitere steuerliche Maßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie
Am 17. April 2020 verabschiedete die Staatsduma in dritter Lesung ein weiteres Bundesgesetz über Massnahmen zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Helge Masannek erklärt.
Veröffentlicht auf law.ru, April 2020

April 2020

April 2020 | Alexei Sapozhnikov
Analyse des Erlasses des Präsidenten der Russischen Föderation Nr 274 vom 18.04.2020
In dem Blog befasst sich Alexei Sapozhnikov mit dem Erlass über die vorübergehende Maßnahmen zur Regelung der rechtlichen Situation von ausländischen Bürgern und Staatenlosen in der Russischen Föderation aufgrund der drohenden weiteren Verbreitung einer neuen Coronavirus-Infektion (COVID-19).
Veröffentlicht auf law.ru, April 2020

April 2020

April 2020 | Alexei Sapozhnikov
Fragen über die Quarantäne und die Meinung eines Juristen
In Moskau wurde eine strenge Selbstisolierung eingeführt. Dabei sprechen fast alle von einer Quarantäne. Im Folgenden beleuchten wir den Unterschied zwischen „Selbstisolierung” und „Quarantäne” aus Sicht der russischen Gesetzgebung.
Veröffentlicht auf law.ru, April 2020

April 2020

April 2020 | Igor Bostanika
Änderungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes und des Strafgesetzbuches im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Eingebracht wurde die Belangung für die Nichteinhaltung der Verhaltensregeln unter dem erhöhten Bereitschaftszustand in einem Gebiet, in dem eine Gefahr des Eintretens eines Notstands besteht, oder in einem Notstandsgebiet. Das betreffende Bußgeld für natürliche Personen kann zwischen 1.000 und 30.000 Rubel liegen und für juristische Personen bis zu 30.000 Rubel betragen. Wenn der Verstoß gegen die Verhaltensregeln zur Schädigung der Gesundheit von Personen oder von Vermögen führte, beläuft sich das Bußgeld für juristische Personen auf bis zu eine Million Rubel, ihre Tätigkeit kann für bis zu 90 Tage eingestellt werden.
Veröffentlicht auf law.ru, April 2020

Februar 2020

Februar 2020 | Dr. Artem Boyko
Liquidationsfristen der Unternehmen in Russland
In den letzten Jahren hat die Anzahl der Liquidationen von Unternehmen in Russland, trotz Bemühungen zur Verbesserung des Geschäftsklimas, zugenommen. Dr. Artem Boyko berichtet über die Liquidationsfristen von Unternehmen, Probleme mit den Fristen und welche Folgen die Nichteinhaltung der Fristen nach sich ziehen kann.
Veröffentlicht in „WiRO", Februar 2020

Februar 2020

Februar 2020 | Dr. Andreas Knaul & Michael Quiring
Kasachstan - Rohstoffreichtum trifft auf Wirtschaftsambitionen
Obwohl das Rechtssystem in Kasachstan noch in der Entwicklungsphase steckt, bietet eines der rohstoffreichsten Länder der Welt viel Potenzial für Unternehmen und Investoren. So gehen die Prognosen für das Wirtschaftswachstum von durchschnittlich vier Prozent pro Jahr bis 2023 aus. Neue steuerliche Gesetzänderungen, die Bestrebungen einer stärkeren Digitalisierung und das Projekt „E-Residenz“ verbessern das Investitionsklima weiter...
Veröffentlicht im „OstContact“-Magazin, Februar 2020

Januar 2020

Januar 2020 | Dr. Artem Boyko
Ändern Sie die Satzung und arbeiten Sie beruhigt
In seinem Beitrag empfiehlt Dr. Boyko allen, die es noch nicht getan haben, in die Satzung Bestimmungen aufzunehmen, die eine Alternative zum notariellen Verfahren für die Bestätigung gefasster Beschlüsse und des Gesellschafterbestandes ermöglichen. Dies betrifft sowohl Gesellschaften mit mehreren Gesellschaftern als auch mit einem Alleingesellschafter.
Veröffentlicht im Online Rechtsmagazin „Zakon", Januar 2020

Dezember 2019

Dezember 2019 | Tatiana Vukolova
Neue Vorschriften zur Kennzeichnung von Erzeugnissen in der Russischen Föderation
Der russische Gesetzgeber führt kontinuierlich ein neues System der Kennzeichnung von Erzeugnissen ein. Die Neuerungen betreffen fast alle Segmente des Binnenmarkts und der zu importierenden Erzeugnisse. Die Hauptziele des Gesetzgebers sind: Monitoring der Bewegung der Erzeugnisse und Verhinderung der Verbringung von gefälschten oder qualitativ minderwertigen Waren in den freien Umlauf. Was man jetzt beachten muss erklärt Tatiana Vukolova.
Veröffentlicht in „WiRO", Dezember 2019

Dezember 2019

Dezember 2019 | Dr. Artem Boyko
Vertragsfreiheit bei Versicherungsverträgen
In ihrem Beitrag schildern Artem Boyko und Denis Fedotov die wesentlichen Änderungen in der Rechtspraxis in Bezug auf die Gestaltung von Versicherungs-verträgen. So müssen künftig Versicherungsunternehmen nicht mehr zahlen, wenn das Fahrzeug im Moment des Unfalls von einer anderen als der im Vertrag bestimmten Person gefahren wurde. Dahinter steht eine grundlegendes Bekenntnis zum Grundsatz der Vertragsfreiheit im Privatrecht.
Veröffentlicht in der „Deutsch-Russischen Rechtszeitschrift", Dezember 2019

Dezember 2019

Dezember 2019 | Alexey Fedoryaka und Alena Ilina
Begrenzte Geltungsdauer der Bürgschaft im russischen Recht
Alexey Fedoryaka, Leiter Prozessrecht bei Rödl & Partner Moskau und Alena Ilina untersuchen einen aktuellen Bürgschaftsfall und stellen anhand des Urteils bedeutende Unterschiede im Bürgschaftsrecht Russlands und Deutschlands heraus. Es zeigt sich: der Teufel steckt im Detail.
Veröffentlicht in der „Deutsch-Russischen Rechtszeitschrift", Dezember 2019

Dezember 2019

Dezember 2019 | Dr. Artem Boyko
Liquidationsfristen der Unternehmen oder wie eine „dringende“ Liquidation nie endet
In den letzten Jahren hat die Anzahl der Liquidationen von Unternehmen in Russland, trotz Bemühungen zur Verbesserung des Geschäftsklimas, zugenommen. Im aktuellen Ost/Letter des Ostinstitutes Wismar berichtet Dr. Artem Boyko über die Liquidationsfristen von Unternehmen, Probleme mit den Fristen und welche Folgen die Nichteinhaltung der Fristen nach sich ziehen kann.
Veröffentlicht im „Ost/Letter", Dezember 2019

Dezember 2019

Dezember 2019 | Michael Quiring und Dr. Andreas Knaul
Auf zu neuen Ufern in Zentralasien – Der Markt in Kasachstan und Usbekistan
In der aktuellen Ausgabe des Rödl & Partner Wirtschaftsmagazins „Entrepreneur  - Ausblick auf 2020“ beantworten Dr. Andreas Knaul und Michael Quiring Fragen zu der aktuellen Marktsituation in Kasachstan und Usbekistan, deren wichtigsten Branchen und warum es sich für deutsche Unternehmen und Investoren lohnt in diesem Markt tätig zu werden.
Veröffentlicht im Wirtschaftsmagazin „Entrepreneur  - Ausblick auf 2020“, 4. Dezember 2019

November 2019

November 2019 | Michael Quiring und Dr. Andreas Knaul
Standards setzen
Im Interview erläutern Dr. Andreas Knaul (Managing Partner Russland und Zentralasien) und Michael Quiring (Local Manager Kasachstan von Rödl & Partner) die Unterschiede zwischen den Zertifizierungen in der Europäischen Union im Vergleich zu der Eurasischen Wirtschaftsunion und warum es sich für ausländische Unternehmer, trotz derzeitiger Handelshemmnisse, lohnt in den russischen Markt einzusteigen.
Veröffentlicht im „OstContact“-Magazin, 12. November 2019

November 2019

November 2019 | Sergey Vershinin
Anpassung der Sonderinvestitionsverträge (oder SPIC 2.0)
Sergey Vershinin schreibt für die 2019 Ausgabe der Association of European Businesses über die neuesten Änderungen am Gesetz über Sonderinvestitionsverträge.
Veröffentlicht in „AEB”, 1. November 2019

Oktober 2019

Oktober 2019 | Dr. Andreas Knaul
Der eurasische Markt und der Wert ökonomischer Partnerschaften
Im Rahmen des diesjährigen  "DOC Rhodes Forum 2019" gibt Dr. Andreas Knaul für die Webseite des DOC Research Institutes ein Interview. Darin setzt er sich mit der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Neuen Seidenstraße und der Bedeutung wirtschaftlicher Kooperationen auseinander.
Veröffentlicht in „DOC Research Institute”, 28. Oktober 2019

August 2019

August 2019 | Artem Boyko
Freiwillige Liquidation einer GmbH in Russland
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist die am häufigsten vorkommende Rechtsform für juristische Personen in Russland. Aus unterschiedlichen Gründen kann es für Unternehmen zur Situation der Auflösung ihrer GmbH kommen. Im Beitrag von Dr. Artem Boyko werden die rechtlichen Schritte zur freiwilligen Liquidation der Gesellschaft beschrieben und auf die verschiedenen Besonderheiten der Prozedur eingegangen.
Veröffentlicht in „WiRo”, 22. Juli 2019

Juli 2019

Juli 2019 | Alexey Sapozhnikov und Alina Rovba
Practical aspects of work permits application process in Russia, Germany, Switzerland and USA
Labour relations with foreign workers are an important point in the labour and migration law of any legal system. On the one hand, each country wants to protect its fellow citizens from unemployment, but on the other hand it needs highly qualified specialists. In the following article the different aspects of work permits in Russia, Germany, Switzerland and the USA will be examined.
Veröffentlicht in „AEB Business Quarterly Summer 2019”

Juni 2019

Juni 2019 | Dr. Tatiana Vukolova
Neue Vorschriften zur Markierung von Erzeugnissen
Dr. Tatiana Vukolova geht in ihrem Beitrag einer auf den ersten Blick abstrakt erscheinenden, in der Praxis gerade für deutsche Investoren und Unternehmen jedoch hochrelevanten Frage nach: Wie müssen Waren in Russland gekennzeichnet sein? Ein Schwerpunkt ihres Beitrags liegt u.a. auch auf medizinischen Produkten.
Veröffentlicht im „Ostinstitut Wismar”, 24. Juni 2019

Juni 2019

Juni 2019 | Sergey Vershinin
Legal provisions on construction investments
Construction law governs many processes related to real estate from purchase through planning and construction to maintenance. For a construction endeavour to succeed, one must observe a number of relevant rules and regulations. Such regulations form the subject of this guide.
Veröffentlicht in „Real Estate Monitor”, 15. Juni 2019

Juni 2019

Juni 2019 | Alexey Sapozhnikov
Schadensersatzansprüche gegen den Generaldirektor (CEO) in Russland
Unternehmen, die sich auf eigene – in Deutschland erprobte – Compliance Regeln verlassen, treffen in Russland oft auf Schwierigkeiten. Dies gilt insbesondere für die Überwachung der Tätigkeit des Geschäftsführers einer russischen Tochter. Die Mentalität der russischen Arbeitnehmer, selbst der hochrangigen, unterscheidet sich in vielen Belangen von der deutschen. Auch die aus Europa entsandten Arbeitnehmer werden häufig nach drei bis fünf Jahren mangels ausreichender Kontrolle für Korruption anfällig.
Veröffentlicht in „WiRo”, 21. Januar 2019

Mai 2019

Mai 2015 | Dr. Andreas Knaul
Trotz Sanktionen bleibt der russische Markt attraktiv
In der Onlineausgabe von PLATOW beschreibt Dr. Andreas Knaul das Investitionsklima des russischen Marktes, mit Bezug auf die Wirtschaftssanktionen. Er geht dabei auf das Wachstumspotenzial Russlands und die damit verbunden Profite für ausländische Unternehmen ein.
Veröffentlicht in „PLATOW”, 15. Mai 2019  
 

Mai 2019

Mai 2019 | Alexey Fedoryaka
Intellectual property clause into the employment contract under German law for Practical Law
In the course of employment relations, situations of ambiguities about intellectual properties between employer and employee may arise. In the absence of a specific provision in the employee's terms of employment, who owns and can patent any invention that the employee creates during the course of their employment? In the absence of a specific provision in the employee's terms of employment, who is entitled to apply to register any trade mark that the employee creates during their employment? In such cases, it is worth including intellectual property clauses into the employment contract. Questions and answers about the common clauses, such as IP clause, Inventions and Copyright, will be covered throughout this article.
Veröffentlicht in „Thomson Reuters”, 6. Mai 2019

März 2019

März 2019 | Alexey Sapozhnikov
Nachfrage nach Prüfung der Sanktionslisten und Feststellung der Endbegünstigten erhöht (auf Russisch)
Indem wir mit europäischen und amerikanischen Mandanten arbeiten, sehen wir, dass in Bezug auf Sanktionen einige Mythen entstanden sind. Erstens, Geschäftsflucht. Den verbreiteten Informationen, dass der Mittelstand Russland wegen Sanktionen verlässt, können wir entgegenhalten, dass nur die Unternehmen den Markt verlassen haben, deren Geschäftsmodell von Anfang an ineffektiv war bzw. sich als unprofitabel erwiesen hat. Im Jahre 2015 war die Nachfrage nach Liquidationsbegleitung gestiegen, jetzt ist diese jedoch mit dem Vorkriseniveau vergleichbar.
Veröffentlicht in „Kommersant”, 25. März 2019

März 2019

März 2019 | Marina Yankovskaya
Ausländische Investoren in Russland
Die  Erschließung  des  russischen  Markts  beginnt  in  der  Regel  durch  die  Gründung  einer  neuen  Gesellschaft  (mit  zu 100 Prozent ausländischer Beteiligung oder gemeinsam mit einem russischen Partner). Bei der  Wahl  der  Rechtsform  wird  meist  eine  Gesellschaft mit beschränkter Haftung bevorzugt, was mit der Flexibilität der Regulierung zusammenhängt, unter anderem in Bezug auf die Bildung der Verwaltungsorgane, die Bestimmung ihrer  Kompetenzen  und  das  Verfahren  zur  Beschlussfassung.  Die  gesetzlichen  GmbH-Regelungen  in  Russland  sind  in  vielen  Teilen  dem  deutschen  GmbH-Gesetz  ähnlich,  was  für  die  deutschen Investoren schon mal von Vorteil ist
Veröffentlicht in „Impuls”, 22. März 2019

Februar 2019

Februar 2019 | Igor Bostanika
Was wurde von Alexander Abramovich und Ilya Leonidovich vereinbart? (auf Russisch)
Der kürzlich laut gewordene Betrugsvorwurf gegen den bekannten Teilnehmer der Kult-Unterhaltungssendung „Shto? Gde? Kogda?“ (Was? Wo? Wann?), Alexander Druz, hat in den russischen Medien viel Aufmerksamkeit erhalten: Der Chefredakteur der russischen Ausgabe von „Wer wird Millionär?“, Ilya Ber, und Alexander Druz bezichtigen sich gegenseitig des Betrugs und werfen sich vor, einander geheime Absprachen zur Gewinnaufteilung vorgeschlagen zu haben. Aufgrund fehlender Beweismittel ist allerdings zu erwarten, dass der Skandal nur in den Medien diskutiert werden wird und den Personen keinerlei rechtliche Konsequenzen drohen.
Veröffentlicht in „Jurist kompanii“, 18. Februar 2019

Februar 2019

Februar 2019 | Alexey Sapozhnikov
Kuindzhis „Aj-Petri. Krim“ – Rechtslandschaft (auf Russisch)
Der Diebstahl eines Kuindzhi-Gemäldes aus der Staatlichen Tretjakov Galerie am 27. Januar 2019 erhielt in der Öffentlichkeit viel Aufmerksamkeit: Das Gemälde wurde am helllichten Tag aus dem Ausstellungssaal entwendet und aus dem Museum getragen. Pressemitteilungen zufolge wurde der Generaldirektor nach dem Bilderraub am 11. Februar vom Kultusministerium gerügt und empfohlen, Disziplinarmaßnahmen auch gegen andere Mitarbeiter einzuleiten. Eine Analyse des Vorfalls aus arbeits- und gesellschaftsrechtlicher Sicht zeigt jedoch, dass die ausgesprochenen Vorwürfe gegen den Generaldirektor keine rechtliche Grundlage haben und er seine Pflichten zu keinem Zeitpunkt verletzt hat.
Veröffentlicht in „Jurist kompanii“, 18. Februar 2019

Februar 2019

Februar 2019 | Marina Yankovskaya und Alexandra Nechaeva
Tochtergesellschaften ausländischer Unternehmen können den Status von Subjekten des kleineren und mittleren Unternehmertums erlangen (auf Russisch)
Seit dem 1. Dezember 2018 sollten Tochtergesellschaften ausländischer Investoren sich um die Eintragung ins Einheitliche Register von Subjekten des kleineren und mittleren Unternehmertums bemühen, um die Vorteile des Status eines Subjekts des kleineren bzw. mittleren Unternehmertums in Anspruch nehmen zu können.
Veröffentlicht in „Aktsionernoe obshchestvo“ 2(177)/2019

Januar 2019

Januar 2019 | Alexey Sapozhnikov
Schadensersatzansprüche gegen den Generaldirektor (CEO) in Russland
Der Aufsatz stellt auf Grund der Analyse der Rechtsprechung die Voraussetzungen, typische Fallgruppen sowie die Aussichten auf Erfolg eines Schadenersatzanspruches gegen den Generaldirektor in Russland dar und gibt einige Empfehlungen zur Vorgehensweise.
Veröffentlicht in WiRO 6/2019

Dezember 2018

Dezember 2018 | Alexey Sapozhnikov und Alina Rovba
Wissenswertes über die Telearbeit – Ein Rechtsvergleich
Die Möglichkeit, der Arbeitstätigkeit in der eigenen Wohnung nachzugehen, scheint sowohl für den Arbeitgeber  als  auch  den  Arbeitnehmer  attraktiv  zu  sein. Da  das  Thema  Telearbeit  nicht  nur  in  Russland,  sondern  auch  in  Europa  insgesamt  an  Bedeutung gewinnt, haben wir einige Fragen und Probleme, die sich im Zusammenhang mit Telearbeit ergeben im Folgenden für den russischen, deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtskreis für Sie zusammengefasst.
Veröffentlicht in Ost/Letter-3-2018 (Ausgabe Dezember 2018)

Dezember 2018

Dezember 2018 | Artem Boyko
Das Verfahren der freiwilligen Liquidation einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Russland 
Die unter ausländischen Investoren am meisten verbreitete Gesellschaftsform in Russland ist die GmbH. Die Gesellschafter können aus beliebigen Gründen beschließen, den russischen Markt zu verlassen und die Gesellschaft zu schließen. Im Artikel werden die Handlungen beschrieben, die die Gesellschafter zur freiwilligen Liquidation der Gesellschaft schrittweise vornehmen müssen.
Veröffentlicht in Ost/Letter-3-2018 (Ausgabe Dezember 2018)

Dezember 2018

Dezember 2018 | Alexey Fedoryaka
Neue Regeln und Praktiken des Parallelimports in Russland: Wie werden die Rechte des Markenbesitzers geschützt? (auf Englisch)
Allgemeine Regel: Parallelimport ist gesetzwidrig. Die Rechte der Markenbesitzer können erfolgreich vor Parallelimport geschützt werden, bevor die „grauen“ Waren in den zivilrechtlichen Verkehr überlassen und in Russland zum Verkauf angeboten werden. In Übereinstimmung mit der neuen Rechtsprechung kann ein Verfahren in Bezug auf einen unredlichen Importeur nur eingeleitet werden, wenn das Gericht keine Elemente unredlicher Nutzung der Rechte durch den Markenbesitzer feststellt und das Verbot des Parallelimports die Gesundheit und das Leben von Menschen und andere öffentliche Interessen nicht gefährdet.
Veröffentlicht in AEB Business Quarterly Winter 2018/2019

Dezember 2018

Dezember 2018 | Sergey Vershinin
Mieten in Fremdwährungen: Zwischen eigenen Geschäftsinteressen und Geschäftsrisiko (auf Englisch)
Angesichts der Immobilien-Krise und des Wertverfalls des Rubels gewinnt die Frage an Bedeutung, ob Mietpreise, welche in einer Fremdwährung festgelegt wurden, in Verträgen nachträglich angepasst werden können. Die derzeitige Rechtsprechung legt fest, dass eine solche nachträgliche Anpassung nicht gestattet ist, da politische und wirtschaftliche Entwicklungen nicht als wesentliche Veränderung der dem Vertrag zugrunde liegenden Situation behandelt werden dürfen.
Veröffentlich in AEB Real Estate Monitor 4/2018

November 2018

November 2018 | Alexey Fedoryaka
Neue Regeln des Parallelimports der Waren nach Russland (auf Russisch)
Von der Regelung über das Verbot des Parallelimports war früher nur die Einfuhr der Waren nach Russland für persönliche, familiäre, häusliche und andere mit einer unternehmerischen Tätigkeit nicht verbundene Zwecke ausgenommen. In den letzten Erläuterungen des Verfassungsgerichts der Russischen Föderation wurde nun ein weiterer Ausnahmefall beschrieben.
Veröffentlicht in Legal Insight, 9(75)/2018

Oktober 2018

Oktober 2018 | Alexey Saposhnikov
Haftung für Kündigung im Vorrentenalter: Wie hoch sind die Risiken des Arbeitgebers?
Am 4. Oktober 2018 hat der Präsident der Russischen Föderation ein Gesetz unterzeichnet, das eine strafrechtliche Haftung für die Verweigerung der Einstellung oder unbegründete Kündigung der Mitarbeiter im Vorrentenalter vorsieht. Als Vorrentenalter wird der Zeitraum von bis zu fünf Jahren vor der Altersrente betrachtet. Welche bestimmten Risiken entstehen für Unternehmen im Zusammenhang mit diesem Gesetz?
Veröffentlicht in Moskauer Deutsche Zeitung, 19. Oktober 2018

September 2018

September 2018 | Dr. Tatiana Vukolova
EU-Datenschutzgrundverordnung im Verhältnis zum russischen Datenschutzrecht
Am 25. Mai 2018 trat die EU-Datenschutzverordnung 2016/679 (DSGVO) in Kraft und brachte umfangreiche Neuregelungen mit sich. Wie sollen Unternehmen in Russland damit umgehen?
Veröffentlicht im Impuls 3/2018

September 2018

September 2018 | Michael Werner, Kristina Kutseva
Gesellschaftervereinbarung in Russland und Deutschland (Weiter auf Russisch)
Das Ziel des Artikels ist es, eine kurze vergleichende Analyse der gesetzlichen Regelungen im Gesellschaftsrecht Russlands und Deutschlands am Beispiel des in der Praxis weit verbreiteten Vertragstyps der Gesellschaftervereinbarung durchführen. Dieses Rechtsinstitut spielt vor allem bei der Gründung von Gemeinschaftsunternehmen zwischen russischen und deutschen Unternehmern eine wichtige Rolle.
Veröffentlicht in „Aktiengesellschaft”, 9 (172) /2018

Juni 2018

Juni 2018 | Alexander Padalko
Steuerliche Aspekte zur lokalisierten Produktion in Russland (auf Russisch)
Rödl & Partner unterstützt ausländische Investoren bei der „schlüsselfertigen” Eröffnung des Geschäfts in Russland, also bei der Auswahl der optimalen Form für die Geschäftstätigkeit, unter anderem aus steuerlicher Sicht.
veröffentlicht bei Invest Russia

Juni 2018

Juni 2018 | Igor Bostanika
Die Haftung für unredliche Führung von Verhandlungen in Deutschland und Russland (auf Russisch)
Die Haftung für ein Vergehen nach dem in Deutschland seit langem anerkannten und praktizierten Grundsatz der culpa in contrahendo (lateinisch für Verschulden bei Vertragsschluss) ist seit einigen Jahren auch in Russland anerkannt. veröffentlicht im Sammelband zum deutschen Recht Ausgabe Nr. 3, Herausgeber: Deutsch-Russische Juristenvereinigung e.V.

Juni 2018

Juni 2018 | Roman Gromovoy
Medikamentenverkauf im Supermarkt: Pro & Contra
Die russische Regierung hat einen Gesetztentwurf ausgearbeitet, der den Arzneimittelverkauf im Einzelhandel erlauben soll.
veröffentlicht in Impuls 2-2018, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer

Mai 2018

Mai 2018 | Yulia Leonova
Normen für Sonneneinstrahlung in Russland und Deutschland: Tendenzen und Perspektiven
Großstädte sind oft mit dem Problem des Raummangels konfrontiert und suchen nach Möglichkeiten zur Optimierung und Erweiterung des städtischen Raums. Dabei stimmen die Entscheidungen von Behörden nicht immer mit den Interessen der Stadtbewohner überein.
veröffentlicht in „Business Russland” Ausgabe 1/2018.
Herausgeber: Moskauer Deutsche Zeitung

April 2018

April 2018 | Alexey Sapozhnikov und Maria Fomina
Rechtliche Natur einer Abfindung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Russland
Der Aufsatz befasst sich mit den Problemen der Bestimmung der Rechtsnatur einer Abfindung, welche der Arbeitgeber an den Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Beendigung eines Arbeitsvertrages zahlt. Darüber hinaus werden auch der Abschluss der Aufhebungsvereinbarung mit den Regelungen über die Abfindung, die Durchsetzbarkeit des Anspruches eines Arbeitnehmers aus einer solchen Vereinbarung sowie die steuerlichen Auswirkungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber behandelt.
Veröffentlicht in WiRO Heft 04/2018

März 2018

März 2018 | Dr. Tatiana Vukolova und Helge Masannek
Online-Handel in Russland und Cross-Border: Rechtliche Grundlagen
E-Commerce ist in Russland eine sehr dynamische Branche. Aber nicht nur die Online-Umsätze zeigen ein großes Wachstum, auch die rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen unterliegen aktuell erheblichen Änderungen.
veröffentlicht in Impuls 1-2018, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer

März 2018

März 2018 | Yulia Leonova
Das Recht zum Zitieren: Erfahrungen in Russland und Deutschland (auf Russisch)
Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Objekten ist nur mit Genehmigung des Urheberrechtsinhabers gestattet. Um jedoch ein Interessengleichgewicht zwischen der Gesellschaft und dem Autor herzustellen, legt das Gesetz Fälle der unentgeltlichen Nutzung des geistigen Eigentums ohne Genehmigung des Rechteinhabers durch Zitierung fest.
veröffentlicht in "Awtorskoje prawo i smeshnyje prawa", Heft 3/2018.

Januar 2018

Januar 2018 | Irina Ermakowa
Geschäftsgeheimnis: Definition, Grundlagen, Entstehung, Haftung bei Veröffentlichung (auf Russisch)
Der jährlichen Studie der InfoWatch-Gruppe zufolge ist die Anzahl der Leaks der vertraulichen Daten 2016 im Vergleich mit dem Jahr 2015 um 89 Prozent und das Volumen der kompromittierten Daten um mehr als das Hundertfache gestiegen. Angesichts der angeführten statistischen Angaben ist das Thema dieses Artikels hochaktuell.
veröffentlicht in der Zeitschrift „Aktiengesellschaft”, Ausgabe Nr. 01 vom Januar 2018

Dezember 2017

Dezember 2017 | Alexey Sapozhnikov und Maria Fomina
Rechtliche Natur und Bedeutung einer Abfindung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Das deutsche Kündigungsschutzrecht schränkt die Möglichkeit, einen Arbeitnehmer zu entlassen, im Hinblick auf die zulässigen Gründe ein. Die Zahlung einer Abfindung als ein alternativer Mechanismus zur Wahrung der Interessen der Arbeitnehmer findet hierzulande nur eine geringe Verbreitung. In ihrem Beitrag untersuchen die Autoren, welche Rolle eine Abfindung im russischen Arbeitsrecht spielt.
veröffentlicht in der Zeitschrift „Ost/Letter”, Ausgabe 3/2017

Dezember 2017

Dezember 2017 | Dr. Artem Boyko
Fußballtickets – Geschenk oder Bestechung?
Das Verschenken von Tickets für Fußballspiele und Souvenirs an Geschäftspartner und Beamte ist gerade im Zusammenhang mit der bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft 2018 besonders aktuell. Solche Geschenke gelten oft als Tradition bzw. als Zeichen der Höflichkeit, bergen allerdings auch erhebliche Risiken.
veröffentlicht in Impuls 4-2017, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer

Dezember 2017

Dezember 2017 | Dr. Tatiana Vukolova
Rechtsfragen zu Fotodrohnen in Russland – rechtsvergleichende Analyse
Die Nutzung von Fluggeräten ist im Luftverkehrsgesetz in der Luftverkehrsordnung und der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung geregelt. Im Artikel handelt es sich bei Drohnen um unbemannte Luftfahrtsysteme, die nicht zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung betrieben werden.
veröffentlicht in WiRO Heft 12/2017

November 2017

November 2017 | Marina Yankovskaya
Joint Venture: bewährte Methode für Russland
Die Wortverbindung „Joint Venture” war in Russland Anfang der 90er Jahre sehr geläufig. Damals schien es, diese Wörter würden die Offenheit des postsowjetischen Raums gegenüber dem Westen widerspiegeln. Ist dies heute auch noch der Fall?
veröffentlicht in „Business in Russland” Ausgabe 2/2017
Herausgeber: Moskauer Deutsche Zeitung

Oktober 2017

Oktober 2017 | Maria Fomina und Alina Rovba
Arbeits- und Ausländerrecht: Was deutsche Unternehmen in Russland beachten müssen
Auf dem russischen Markt aktive deutsche Unternehmen werden regelmäßig mit den Besonderheiten des russischen Arbeits- und Ausländerrecht konfrontiert, widmen diesen Besonderheiten jedoch nicht immer die erforderliche Aufmerksamkeit. Außerdem werden die russischen Rechtsvorschriften und die Rechtsprechung regelmäßig aktualisiert, was neue Präzedenzfälle schafft und neue Anforderungen an die Arbeitgeber stellt.
veröffentlicht in der Zeitung „ezh-JURIST”, Oktober 2017

Oktober 2017

Oktober 2017 | Marina Yankovskaya
Falsche Informationen in öffentlichen Registern als Grundlage für eine Belangung
In letzter Zeit wurde eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, die die Haftung für die Nichterfüllung der Verpflichtung zur Eintragung von Angaben ins Einheitliche Staatliche Register Juristischer Personen (EGRJUL) und ins Einheitliche Föderale Register für Angaben über Umstände der Tätigkeit juristischer Personen und anderer Wirtschaftssubjekte (EFRSFDJUL) erheblich verschärfen.
veröffentlicht in der Zeitschrift "Aktiengesellschaft: Fragen der Unternehmensverwaltung", Ausgabe Nr. 161 vom Oktober 2017

September 2017

September 2017 | Dr. Tatiana Vukolova
Reform im Bauwesen benachteiligt ausländische Unternehmen
Am 1. Juli 2017 traten Änderungen der russischen Städtebaugesetzbuches bezüglich der Tätigkeit der Selbstregulierungsorganisationen und ihrer Mitglieder sowie der Kompensationsfonds in Kraft. Das Gesetz betrifft auch ausländische Gesellschaften.
veröffentlicht in der Zeitschrift "Russland aktuell", Ausgabe Nr. 39 vom 22. September 2017

September 2017

September 2017 | Marina Yankovskaya
Russlands Spezinvestkontrakt
Am 30. Juni 2015 trat das Gesetz Nr. 488 "Über die Industriepolitik der Russischen Föderation" in Kraft, in dem erstmals der spezielle Investitionsvertrag (abgekürzt als SPIK) auftauchte. Mit der Regierungsverordnung Nr. 708 "über den speziellen Investitionsvertrag" vom 16. Juli desselben Jahres, die unter anderem einen Mustervertrag enthält, wurde der SPIK dann in der Praxis verwendbar.
veröffentlicht in OstContact, Ausgabe 09/2017, September 2017

September 2017

September 2017 | Dr. Tatiana Vukolova
Sharing economy verändert Märkte
Damit in dem digitalen Markt ein fairer Handel stattfinden kann, sind einheitliche Rahmenbedingungen notwendig. Dabei muss man das soziale Teilen unter Schonung begrenzter Ressourcen im Mittelpunkt stehen.
veröffentlicht in Impuls 3-2017, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer.

Juli 2017

Juli 2017 | Alexey Sapozhnikov und Alina Rovba
Arbeit und Migration: Ausländische Fachkräfte in Russland
Infolge der regionalen Integration in der Eurasischen Wirtschaftsunion wurde freier Personenverkehr etabliert. Was müssen Firmen in Russland beachten, wenn sie Arbeitskräfte aus Belarus oder Kasachstan einstellen möchten?
veröffentlicht in OstContact, Ausgabe 07/2017, Juli 2017

Juni 2017

Juni 2017 | Hannes Blank
Russland-Geschäft: Mehr Rechtssicherheit für ausländische Unternehmen
Nicht nur wirtschaftlich, sondern auch rechtlich befindet sich Russland nach wie vor im Umbruch. Dabei sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für den deutschen Mittelstand besser denn je. Allerdings stehen viele größere Reformen noch aus. Insbesondere die Politik schafft häufig neue „Herausforderungen” für eine erfolgreiche Geschäftstätigkeit in Russland.
veröffentlicht in der IHK-Zeitschrift „Wirtschaft am Bayerischen Untermain”, Juni 2017

Mai 2017

Mai 2017 | Dr. Artem Boyko
Compliance in Russland
Das Image Russlands unter ausländischen Investoren wird in den letzten Jahren nicht zuletzt aufgrund von großen Korruptionsskandalen in den wichtigsten Wirtschaftsbranchen negativ beeinflusst.
veröffentlicht in der Zeitschrift "Compliance Berater", Ausgabe 5/2017 vom 3. Mai 2017

Mai 2017

Mai 2017 | Julia Leonova, Alexey Sapozhnikov, Dr. Tatiana Vukolova
Mietzahlungen in Fremdwährung: Interessenausgleich vs. unternehmerisches Risiko
Bürogebäude machen einen wichtigen Teil des gewerblichen Immobilienmarktes aus. Bis Anfang 2014 war der russische Immobilienmarkt stabil. Man setzte die Miete häufiger in Fremdwährung als in Rubeln fest.
veröffentlicht in "Deutsch-Russische Rechtszeitschrift", Ausgabe 1-2017
Herausgeber: Deutsch-Russische Juristenvereinigung e.V., Berliner Wissenschafts-Verlag

April 2017

April 2017 | Michael Quiring
Der neue Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion
Der bereits zum 1. Januar 2017 geplante neue Zollkodex der Eurasischen Wirtschasunion wird aller Voraussicht nach am 1. Juli 2017 in Kraft treten. Das Abkommen über die Einführung des neuen Zollkodexes wurde inzwischen auch von Weißrussland ratifiziert. Es wird den Zollkodex der Zollunion ablösen.
veröffentlicht in der Zeitschrift "Ostexperte.de”, Ausgabe April 2017

April 2017

April 2017 | Alina Rovba
Fristen zur Auszahlung von Prämien aus Arbeitsverträgen
Am 3.10.2016 trat eine Änderung des Artikels 136 des Arbeitsgesetzbuches der Russischen Föderation in Kraft, welche die äußersten Fristen zur Auszahlung des Arbeitslohns festsetzt: spätestens 15 Kalendertage ab dem Tag des Ablaufs der jeweiligen Periode, für die er berechnet wurde.
veröffentlicht in der Zeitschrift "Russland aktuell”, Ausgabe Nr. 17 vom 21. April 2017

März 2017

März 2017 | Marina Yankovskaya
Rechtssicherheit: Positive Tendenzen
Ein stabiles Rechtssystem und Rechtssicherheit sind wichtige Voraussetzungen für ausländische Investitionen. Russland hat im vergangenen Jahr viel dafür getan.
veröffentlicht in "German Mittelstand in Russland 2017 - Ein Leitfaden zum Geschäftserfolg" Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer, OWC-Verlag für Außenwirtschaft

März 2017

März 2017 | Dr. Tatiana Vukolova und Yulia Leonova
Messelogistik: vorübergehende Einfuhr von Waren zu Ausstellungszwecken
Messen bieten ausgezeichnete Möglichkeiten, um Partner für gemeinsame Geschäftsprojekte zu finden und die Verbraucher über die Vorteile der eigenen Waren oder Dienstleistungen zu informieren. Was müssen ausländische Unternehmen berücksichtigen, wenn sie Waren zu Ausstellungszwecken nach Russland einführen?
veröffentlicht in Impuls 1-2017, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer.

März 2017

März 2017 | Marina Yankovskaya
Aufsichtsrat in russischen Unternehmen
veröffentlicht in der Zeitschrift „Russland aktuell”, Ausgabe Nr. 10 vom 3. März 2017

Januar 2017

Januar 2017 | Dr. Artem Boyko
Compliance und Haftung: Zivilrechtliche und materielle Haftung von Leitern
veröffentlicht in der Broschüre der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer „AHK Komitee für Compliance”, Ausgabe 2017

Januar 2017

Januar 2017 | Marina Yankovskaya
Russland: Positive Tendenzen
veröffentlicht in der Zeitschrift „OstContact”, Ausgabe Januar 2017

Januar 2017

Januar 2017 | Alexander Yudovich
Betriebsstättenbesteuerung
veröffentlicht auf "ACCESS - Der Aussenwirtschaftsclub"

Dezember 2016

Dezember 2016 | Marina Yankovskaya, Alexander Yudovich, Jens Wergin
Veränderungen im russischen Recht – Rückblick und Ausblick
veröffentlicht im Deutsch-Russischen Wirtschaftsjahrbuch 2016/2017

Dezember 2016

Dezember 2016 | Alexey Sapozhnikov, Olga Zhuravskaya, Anastasia Kulabukhova
Das russische Kündigungsrecht – Teil 2. Die Kündigung bei einer Unternehmensliquidation
Im Jahr 2015 wurden 63.029 Unternehmen in Russland liquidiert. Stets stellt sich bei einer Geschäftsaufgabe und Liquidation auch die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmer vor oder während des Liquidationsverfahrens entlassen werden können.
veröffentlicht in Ost/Mag "Wissenschaftliche Beiträge des Ostinstituts Wismar", Dezember 2016

Dezember 2016

Dezember 2016 | Kristin Kische, Victoria Spektor und Sergey Vershinin
Export deutscher Medizintechnik nach Russland — Unter neuen Voraussetzungen
Es wird in Russland weniger Medizintechnik im Ausland eingekauft, um die eigene Industrie zu stärken. Andererseits besteht weiterhin eine hohe Abhängigkeit von Importen im Bereich der Medizintechnik und Arzneimittel.
veröffentlicht in Impuls 4-2016, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer.

Dezember 2016

Dezember 2016 | Alexander Padalko und Alexander Yudovich
Konzerninterne Dienstleistungen: Was ist der richtige Preis für das Geschäft? (auf Englisch)
Mit der Globalisierung der Weltwirtschaft und Unternehmen, die nach unterschiedlichen steuerlichen Vorschriften ihre Geschäfte tätigen, ist die Gewinnverlagerung und die daraus resultierende Forderung eines größeren Gewinnanteils seitens nationaler Steuerbehörden zu einem wichtigen Thema geworden.
veröffentlicht in "AEB Business Quaterly", Winter 2016/2017

Oktober 2016

Oktober 2016 | Dr. Andreas Knaul
Rechtliche Strukturen stetig verbessert
Nicht nur wirtschaftlich, sondern auch rechtlich befindet sich Russland im
Umbruch. Dabei sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für den deutschen
Mittelstand besser denn je. Allerdings stehen viele größere Reformen
noch aus. Insbesondere die Politik schafft häufig neue „Herausforderungen”
für eine erfolgreiche Geschäftstätigkeit in Russland.
veröffentlicht in "Ost-Ausschuss Informationen", 10+11/2016

September 2016

September 2016 | Dr. Tatiana Vukolova
WM 2018: Bier, Marketing und Recht
Unternehmen, die bei großen Sportevents wie die Fußball-WM für ihre Produkte werben wollen, müssen die rechtlichen Vorgaben des jeweiligen Landes beachten.
Hier werden einige nützliche Richtlinien für Russland erläutert.
veröffentlicht in Impuls 3-2016, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer.

Juli 2016

Juli 2016 | Alexandra Nechaeva
Das Zollregister als Mittel zum Markenschutz in Russland
Der Fachartikel behandelt das Thema Markenschutz und wie man als Unternehmen seine Markenprodukte vor Parallelimporten schützen kann. Es werden in diesem Zusammenhang unter anderem die derzeitigen Regulierungskonzepte angesprochen und in wie weit das Zollregister ein effektives Instrument zum Schutz der Markenprodukte des Herstellers sein kann.
veröffentlicht in „Business in Russland” Sonderausgabe 1/2016
Herausgeber: Moskauer Deutsche Zeitung

Juni 2016

Juni 2016 | Dr. Tatiana Vukolova
Schutz personenbezogener Daten in der Russischen Föderation
Der Fachartikel stellt die grundlegenden Neuerungen und den Geltungsbereich der Änderungen im Gesetz Nr. 152-FZ „Über personenbezogene Daten“, die zum 1. September 2015 in Kraft getreten sind, vor. Dabei werden diverse Termini, die zum Verständnis der Gesetzestexte notwendig sind, erläutert. Auch auf spezifische Aspekte der neuen Gesetzeslage, wie die  Speicherung und Übertragung von personenbezogenen Daten in internationalen  Unternehmen, die Pflichten von Operatoren und die Ahndung bei Gesetzesverstößen, wird eingegangen.
veröffentlicht in WiRO Heft 6/2016.

Juni 2016

Juni 2016 | Alexey Sapozhnikov, Olga Zhuravskaya
Kündigung bei Liquidation
Ist eine Kündigung bei Liquidation einer juristischen Person rechtsmäßig, wenn der Arbeitgeber eine freiwillige Liquidation beschlossen hat, im staatlichen Register es jedoch noch keinen entsprechenden Eintrag gibt?
In der Rechtsprechung ist diese Frage umstritten.
veröffentlicht in Impuls 2-2016, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer.

April 2016

April 2016 | Dr. Tatiana Vukolova
Gesetzgebung über personenbezogene Daten in Deutschland und Russland.
Rechtsvergleichende Analyse (auf Russisch)

Neue Informationstechnologien und elektronische Dienste vereinfachen sicherlich das Leben der Menschen in vielerlei Hinsicht, machen aber auch einen Ausgleich zwischen privatem und öffentlichem Interesse notwendig. Die Gesetzgebung über persönliche Daten ist deshalb ein wichtiges Instrument um den Schutz der Grundrechte zu gewährleisten, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte geregelt ist.
veröffentlicht in "Awtorskoje prawo i smeshnyje prawa", Heft 4/2016.

Februar 2016

Februar 2016 | Dr. Tatiana Vukolova
Der spezielle Investitionsvertrag
veröffentlich in "German Mittelstand in Russland 2016 - Ein Leitfaden zum Geschäftserfolg"
Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer, OWC-Verlag für Außenwirtschaft

Februar 2016

Februar 2016 | Alexey Sapozhnikov
Kündigung des Generaldirektors (CEO) in der Russischen Föderation – Teil 2
veröffentlicht in WiRO, Heft 2/2016.

Januar 2016

Januar 2016 | Alexey Sapozhnikov
Kündigung des Generaldirektors (CEO) in der Russischen Föderation – Teil 1
Der Fachaufsatz behandelt zunächst die Probleme, auf die Unternehmen bei der Überwachung der Tätigkeiten des Generaldirektors in der Russischen Föderation stoßen. Im Weiteren werden das offizielle Verfahren der Abberufung des Generaldirektors, die Eintragung des neu bestellten Generaldirektors in das russische Handelsregister (EGRUL) sowie wichtige Aspekte aus arbeitsrechtlicher Sicht dargestellt.
veröffentlicht in WiRO, Heft 1/2016.

Dezember 2015

Dezember 2015 | Elena Eremeeva
„Made in Russia”:  mitspielen, aber wie?
Für internationale Unternehmen, für die Russland der oder einer der Hauptvertriebsmärkte ist, ist Lokalisierung unabdingbar. Durch den Verzicht darauf kann der russische Markt verloren gehen.
veröffentlicht in Impuls 4-2015, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer.

September 2015

September 2015 | Marina Yankovskaya
Ausländische Beteiligung an russischen Medien wird eingeschränkt
Zum 1. Januar 2016 treten Änderungen zum Föderalen Gesetz "Über die Massenmedien" in Kraft, durch die ausländische Beteiligung an russischen Medien eingeschränkt wird.
veröffentlicht in Impuls 3-2015, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer.

August 2015

"esh-JURIST"| Alexey Sapozhnikov und Vera Giryaeva
Ist strafrechtliche Haftung für juristische Personen notwendig? (auf Russisch)
Derzeit liegt der Staatsduma der Gesetzentwurf Nr. 750443-6 „Über die Einbringung von Änderungen in einige Gesetzgebungsakte der Russischen Föderation aufgrund der Einführung der strafrechtlichen Haftung juristischer Personen” vor. In dem vorliegenden Artikel werden die wesentlichen Bestimmungen des Gesetzentwurfs betrachtet und beleuchtet, inwieweit die Einführung dieser Haftung notwendig ist.
Veröffentlicht in der russischen juristischen Zeitung "esh-JURIST", Ausgabe: Nr. 25, Juni 2015, Verlag "Ekonomitscheskaja Gaseta".

Juli 2015

Juli 2015 | Elena Eremeeva, Dr. Tatiana Vukolova und Alexander Yudovich
Importsubstitution
veröffentlicht in „100 Fragen und Antworten zum Russland-Geschäft”, Ost-West-Contact 07/2015
Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer, OWC-Verlag für Außenwirtschaft

Juni 2015

Juni 2015 | Alexey Sapozhnikov und Olga Zhuravskaya
Entlassung von Mitarbeitern: Welche Regeln zu beachten sind
veröffentlicht in "Business in Russland", Wirtschaftsjournal Nr. 1/2015
Herausgeber: MAWI GROUP, Moskau

Juni 2015 | Dr. Tatiana Vukolova
Erneuerbare Energien in Zeiten der EU-Sanktionen
Den Ausbau erneuerbarer Energien will Russland mithilfe von staatlichen Förderprogrammen vorantreiben. Seit den EU-Sanktionen haben sich die Bedingungen dafür Allerdings erschwert.
veröffentlicht in Impuls 2-2015, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer.

März 2015

März 2015 | Dr. Andreas Knaul, Leonid Dimant und Alexey Sapozhnikov
Transferring employees on an outsourcing in the Russian Federation: overview (in English)
veröffentlicht in "Practical Law", Multi-jurisdictional guide 2015/16, Outsourcing
Herausgeber: Thomson Reuters, Legal UK & Ireland
 
März 2015 | Dr. Andreas Knaul, Leonid Dimant und Alexey Sapozhnikov
Outsourcing: Russian Federation overview (in English)
veröffentlicht in "Practical Law", Multi-jurisdictional guide 2015/16, Outsourcing
Herausgeber: Thomson Reuters, Legal UK & Ireland

Februar 2015

Februar 2015 | Marina Yankovskaya, Oleg Zhabinski
Bedeutung von Compliance im Rahmen einer Due Diligence eines russischen Unternehmens
veröffentlicht in "German Mittelstand in Russland 2015 – Ein Leitfaden zum Geschäftserfolg"
Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer, OWC-Verlag für Außenwirtschaft

Januar 2015

"esh-JURIST"| Dr. Tatiana Vukolova
Paradoxe der Kulturerbeobjekte (auf Russisch)
Die Novellen zum Föderalen Gesetz Nr. 73-FZ "Über die Objekte des Kulturerbes (Geschichts- und Kulturdenkmäler) der Völker der Russischen Föderation" vom 25. Juni 2002 sind am 22. Januar 2015 in Kraft getreten. Dieses Gesetz wurde um einen Artikel ergänzt, der einen neuen Begriff und zwar "das Territorium eines Kulturerbeobjektes" einführt (Artikel 3.1.).
Veröffentlicht in der russischen juristischen Zeitung "esh-JURIST", Ausgabe: Nr. 4, Januar 2015, Seite 2, Verlag "Ekonomitscheskaja Gaseta".

Jahrbuch 2015 Außenwirtschaft | Patrick Pohlit
Steuerliche Entwicklungen in der Russischen Föderation
Der Beitrag wurde erstmals veröffentlicht im Jahrbuch Außenwirtschaft 2015 des F.A.Z.-Instituts für Management-, Markt- und Medieninformationen GmbH, ISBN 978-3-89981-323-4. Weitere Informationen und Bezug unter www.laenderdienste.de

Dezember 2014

Dezember 2014 | Isabel Ludwig, Alexander Yudovich und Oleg Zhabinski
Russland – Rechtssicher handeln in Zeiten von Sanktionen
veröffentlicht in IWB – Internationales Steuer- und Wirtschaftsrecht Heft 23/2014, S. 854, NWB Verlag GmbH & Co. KG

Juli 2014

Juli 2014 | Dr. Andreas Knaul, Oleg Zhabinski
Russian Federation (in English)
veröffentlicht in Global Food Legislation: An Overview, 2014, Herausgeber: Evelyn Kirchsteiger-Meier, Tobias Baumgartner

Juni 2014

Juni 2014 | Alexander Yudovich
Manufacturing Operations in Russia (in English)
veröffentlicht in Russian Foundry Industry Market Overview 1-2014, Herausgeber: Foundry-Planet.com

Juni 2014 | Oleg Zhabinski
Unterwegs von A nach B: Wie werden Waren ordnungsgemäss von Deutschland nach Russland befördert, und worauf sollte man dabei achten? 
veröffentlicht in Impuls 2-2014, Herausgeber: Deutsch-Russische Auslandshandelskammer

März 2014

März 2014 | Patrick Pohlit, Alexander Yudovich
Initiative gegen Offshore-Strukturen
veröffentlicht in Ost-Ausschuss Informationen 3-2014, Herausgeber: OWC

März 2014 | Patrick Pohlit, Alexander Yudovich
Die wichtigsten Änderungen in der Steuergesetzgebung 2014
veröffentlicht in Business in Russland 1-2014, Herausgeber: MDZ

Februar 2014

Februar 2014 | Oleg Zhabinski
Vertriebsverträge mit russischen Partnern
veröffentlicht im German Mittelstand in Russland, ein Leitfaden zum Geschäftserfolg 2014, Herausgeber: OWC, AHK

September 2013

September 2013 | Patrick Pohlit und Olga Hones
Die Zollunion zwischen Weißrussland, Kasachstan und Russland – Entwicklungen und Perspektiven
veröffentlicht im Jahrbuch Außenwirtschaft 2014,
Herausgeber.: F.A.Z.-Institut, Frankfurt am Main, ISBN 978-3-89981-373-9. Hier weitere Informationen und Bezug

September 2013 | Oleg Zhabinski
Lebensmitteleinfuhr nach Russland
veröffentlicht in RECHT – Zeitschrift für Europäisches Lebensmittelrecht, Ausgabe 02/2013

März 2013

März 2013 | Sebastian Ernst
Neuerungen beim Gesetz über Insiderinformationen
veröffentlicht in "Saldo", 01-2013

Januar 2013

Januar 2013 | Leonid Dimant
Alle Jahre wieder – die Einkommensteuer
veröffentlicht in "Russland Aktuell", 01-02-03-2013

Dezember 2012

Dezember 2012 | Dr. Viktor Taradantschik und Ilja Serdjuk
Automobilindustrie: Händlervereinbarungen im Visier der Kartellbehörde
veröffentlicht in "Russland Aktuell", 49-2012

September 2012

September 2012 | Oleg Zhabinski
Impressumspflicht für Internetseiten in Russland
veröffentlicht in "Russland Aktuell", 36-2012

Juni 2012

Juni 2012 | Patrick Pohlit
Neues Verrechnungspreisgesetz in der Russischen Föderation
veröffentlicht im Jahrbuch "MOE 2012", Juni 2012

Mai 2012

Mai 2012 | Interview mit Dr. Andreas Knaul
Türöffner für den Mittelstand
veröffentlicht in "Ost-West-Contact", Mai 2012

Mai 2012 | Marina Yankovskaya
Kapital und Darlehen für die OOO
veröffentlicht in "Ost-West-Contact", Mai 2012 

April 2012

April 2012 | Andreas Knaul, Leonid Dimant, Marina Yankovskaya, Roman Gromovoj
Russische Föderation: Fragen und Antworten
veröffentlicht in Practical Law Company, Ausgabe 2012/13

Januar 2012

Januar 2012 | Marina Yankovskaya, Dr. Artem Bojko
Die neue Form der Investitionspartnerschaft
veröffentlicht in "Russland Aktuell", 04-2012